Alle Infos zum Bürgerentscheid

Am 1. November ist es so weit: Deine Stimme bestimmt beim Bürgerentscheid mit darüber, ob die CityBahn in Wiesbaden gebaut wird oder nicht. Warum du abstimmen solltest, wie die Briefwahl funktioniert und welche Termine wichtig sind, erfährst du hier. Mach dich jetzt schlau – und setz dich für die CityBahn ein.

Warum abstimmen?

Die Zukunft der Mobilität in unserer Region entscheidet sich am 1. November. Du möchtest mitbestimmen, wie sich Wiesbaden, Mainz und Umgebung entwickeln werden? Dann mach von deinem Wahlrecht Gebrauch und geh zum Bürgerentscheid! So kannst du deinen Teil dazu beitragen, modernen und umweltfreundlichen Verkehr in der Stadt voranzutreiben.

Und auch aus einem zweiten Grund ist deine Stimme wichtig: Denn das Ergebnis des Bürgerentscheids ist nur gültig, wenn mindestens 15 Prozent der Stimmberechtigten für die gleiche Antwort abstimmen. Diese Mehrheit, das sogenannte Quorum, liegt in Wiesbaden bei 31.500 Stimmen. Wird diese Mehrheit entweder für Ja oder für Nein nicht erreicht, entscheidet die Gemeindevertretung. Bei einer Stimmengleichheit gilt die Frage als mit Nein beantwortet. Übrigens: Diese Personen sind stimmberechtigt: Deutsche und Unionsbürgerinnen und -bürger mit Hauptwohnsitz seit 20.09.2020 in Wiesbaden und spätestens am 1. November 2002 geboren.

Das musst du zur Briefabstimmung wissen

Eine einfache kontaktfreie Möglichkeit der Abstimmung ist die Briefwahl. Wie das funktioniert? Wir erklären es Schritt für Schritt:

Noch bis zum 11. Oktober werden die Abstimmbenachrichtigungen in Wiesbaden zugestellt. Dadurch, dass sie per Post verschickt werden, kann es vorkommen, dass nicht alle Personen aus einer Wohnung die Benachrichtigung gleichzeitig bekommen. Spätestens bis zum 11. Oktober sollten aber alle Stimmberechtigten eine Abstimmbenachrichtigung erhalten haben. Wenn du stimmberechtigt bist, aber keine Post erhalten hast, kannst du dich vom 12. bis 16. Oktober telefonisch beim Wahlamt melden.

Bis zum 30. Oktober, 13 Uhr, kannst du die Unterlagen zur Briefabstimmung beantragen. Das geht ganz einfach über verschiedene Wege: online unter www.wiesbaden.de/wahlen, per Brief, per Fax, per E-Mail oder persönlich im Wahlamt. Auch auf der Abstimmbenachrichtigung findest du ein entsprechendes Formular sowie einen persönlichen QR-Code. Du kannst dir deine Briefabstimmungsunterlagen übrigens auch an deinen Urlaubsort oder deine Anschrift im Ausland schicken lassen. Die Unterlagen werden an jeden Ort der Welt übersandt.

 

Jetzt musst du nur noch dein Kreuz setzen und die Briefabstimmungsunterlagen rechtzeitig abschicken – damit sie spätestens bis zum 1. November, 18 Uhr, beim Wahlamt eingehen und deine Stimme auch gezählt wird. Du kannst deine Unterlagen entweder per Post verschicken oder direkt beim Wahlamt einwerfen.

Und wenn du am Tag des Bürgerentscheids krank bist?

Du kannst natürlich trotzdem deine Stimme abgeben: Dafür musst du eine andere Person schriftlich bevollmächtigen, die für dich bis 15 Uhr die Briefabstimmungsunterlagen im Wahlamt abholt. Auch in diesem Fall gilt: Sollten die Unterlagen nicht bis 18 Uhr wieder im Wahlamt eingehen, wird die Stimme nicht gezählt. Jede Person darf maximal vier Stimmberechtigte vertreten.

So findest du barrierefreie Abstimmungsräume

Ein Verzeichnis der barrierefreien Abstimmungsräume kann im Internet unter www.wiesbaden.de/wahlen eingesehen werden oder unter 0611 31-4501 telefonisch bestellt werden. Stimmberechtigte aus Abstimmungsräumen ohne barrierefreien Zugang können einen Stimmschein beantragen, um in einem barrierefreien Abstimmungsraum abzustimmen.

Die wichtigsten Termine

Seit dem 21. September kannst du im Wahlamt oder in der Ortsverwaltung bereits persönlich abstimmen. Bitte bring deine Abstimmbenachrichtigung und/oder deinen Personalausweis mit. Hier findest du die entsprechenden Adressen und Öffnungszeiten.

Bis zum 11. Oktober werden die Abstimmbenachrichtigungen in Wiesbaden perPost zugestellt.

Bis zum 30. Oktober, 13 Uhr, musst du die Unterlagen zur Briefabstimmung beantragen.

Am 1. November findet der Bürgerentscheid zur CityBahn Wiesbaden statt. Bis 18 Uhr kannst du deine Stimme in dem Abstimmungsraum, den du deiner Wahlbenachrichtigung entnehmen kannst, abgeben – bitte bring möglichst einen eigenen Kugelschreiber mit, trage eine Mund-Nasen-Bedeckung und halte Abstand. Hier findest du eine Übersicht der barrierefreien Wahllokale.

So läuft ein Bürgerentscheid ab

Bei einem Bürgerentscheid haben die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde mitzubestimmen – wie auch im Fall der CityBahn. Dass zu diesem Projekt ein Bürgerentscheid durchgeführt werden soll, hat die Stadtverordnetenversammlung Wiesbadens Anfang Juli beschlossen. Dabei wurde auch die Fragestellung festgelegt, die zur Abstimmung steht:

„Soll der Verkehr in Wiesbaden, zur Vermeidung von Staus und weiteren Verkehrsbeschränkungen für den Autoverkehr, durch eine leistungsfähige Straßenbahn (City-Bahn) von Mainz kommend über die Wiesbadener Innenstadt bis Bad Schwalbach weiterentwickelt werden, um Verkehrszuwächse aufzufangen und Umweltbelastungen (Luftverschmutzung, Lärmbelästigung) zu verringern?“

Zeig allen dein Dafür!

Du bist von der CityBahn überzeugt und möchtest den Wiesbadenerinnen und Wiesbadenern deinen guten Grund für die moderne Straßenbahn zeigen? Dann nenn uns dein „Dafür“ – und reihe dich neben unseren Befürworterinnen und Befürwortern ein. Bessere Luft, schnellere Verbindungen, mehr Platz für die Menschen: Warum bist du für die CityBahn?